„Die Verbesserung der Kinderbetreuung ist ein zentraler Baustein unserer Politik!“ Das betont die familienpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Claudia Ravensburg MdL: „In der Corona-Pandemie wurde nochmal überdeutlich, dass Familien verlässliche Betreuungsmöglichkeiten brauchen. Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist dabei genauso wichtig wie eine qualitativ hochwertige Kinderbetreuung. Dazu gehören auch angemessene Räumlichkeiten. Deswegen unterstützen wir die Kommunen bei Neubau und Sanierung unserer Kindertagesstätten.“
Die beiden heimischen Abgeordneten Armin Schwarz und Claudia Ravensburg (CDU) betonen: „Seit 2017 haben wir durch Bundes- und zuletzt auch durch Landesprogramme insgesamt 305 Millionen Euro in Hessen zur Unterstützung der kommunalen Familie bereitgestellt. In den Landkreis Waldeck-Frankenberg fließen davon insgesamt rund 10,6 Millionen Euro. Eine überaus stattliche Summe, die in die aktuellen und einige bereits fertiggestellter Bauvorhaben für Neubau und Sanierung von Kindertagesstätten im Kreis fließt“, fügt Armin Schwarz hinzu.
In Zeiten steigender Kinderzahlen und wachsender Betreuungsumfänge sehen sich die Kommunen hessen- und bundesweit vor der Herausforderung, immer wieder neue Einrichtungen für die Kinderbetreuung zu bauen oder bestehende zu erweitern. „Die diesbezüglich angespannte Finanzsituation in den Kommunen ist auch uns in der CDU durchaus bewusst.“ Daher hatte der Bund entsprechende Förderprogramme aufgelegt, die bis ins vergangene Jahr liefen. „Trotz einer großen Antragsflut der Kommunen und trotz unseres Drucks haben sich der Bund - und auch die zuständige Familienministerin der SPD, Franziska Giffey - lange nicht imstande gesehen, diese zu verlängern oder zu verstetigen“, bedauerte Claudia Ravensburg.
Im laufenden Jahr hat daher das Land Hessen mit Beschluss zum Haushalt 2020 zusätzliche 92 Millionen Euro für den Bau und die Sanierung von Kinderbetreuungsplätzen in den nächsten vier Jahren zur Verfügung gestellt. Das sind 23 Millionen Euro pro Jahr, um aus Landesmitteln Abhilfe zu schaffen - also der Betrag, den auch der Bund in den Vorjahren bereitgestellt hatte. Weitere 50 Millionen Euro werden über den Haushalt 2021 zur Verfügung stehen. „Das ist deutschlandweit einmalig und sehr viel mehr Geld, als andere Länder ihren Kommunen zu diesem Zweck zur Verfügung stellen“, so Armin Schwarz. Zusätzlich hat nunmehr erfreulicherweise auch der Bund im Zuge des Corona-Konjunkturpaketes im Juni noch einmal Kitainvestitionsmittel bereitgestellt, sodass den Kommunen in Hessen für die Jahre 2020 und 2021 weitere 77 Millionen Euro zur Verfügung stehen.
Claudia Ravensburg: „Mit diesen in verschiedenen Tranchen bereitgestellten Mitteln leisten Land und Bund einen großen Beitrag für die wichtige Aufgabe der Kinderbetreuung, die eigentlich vornehmlich eine kommunale ist.“ Armin Schwarz: „Dass die CDU-geführten Regierungen in Land und Bund so viel Geld in die Kinderbetreuung geben, ist ein deutliches Zeichen dafür, wie wichtig uns Eltern und Kinder sind. Wir unterstützen diese gerne bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, zumal die Hochphase der Corona- Pandemie uns allen gezeigt hat, wie wichtig eine gute und verlässliche Kinderbetreuung ist.“

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